Geschäftsnummer: | 94.3106 |
Eingereicht von: | Simmen Rosemarie |
Einreichungsdatum: | 15.03.1994 |
Stand der Beratung: | Überwiesen an den Bundesrat |
Zuständigkeit: | Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement |
Schlagwörter: | Elektronischen; Gespräch; Erfüllt; Festgeschrieben; Konzession; Fernsehen; Radio; Bundesgesetz; Bundesverfassung; Auftrag; Kulturelle; Sicherzustellen; Suchen; Autonomie; Medien; Respektierung; Ersucht; Bundesrat; Befürchten; Schlimmstes; Kultur; Bereich; Kürzungsmassnahmen; Reorganisations; Genommenen; Aussicht; Erfolgten; Kann |
Die bei den elektronischen Medien bereits erfolgten und noch in Aussicht genommenen Reorganisations- und Kürzungsmassnahmen im Bereich Kultur lassen Schlimmstes befürchten.
Der Bundesrat wird ersucht, mit der SRG, unter Respektierung ihrer Autonomie, das Gespräch zu suchen, um sicherzustellen, dass der kulturelle Auftrag, wie er in der Bundesverfassung, im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) und in der Konzession festgeschrieben ist, auch weiterhin erfüllt werden kann.